A2B blickt zurück auf den Begleitprozess

Erster Workshop zur „Zukunft des Begleitprozesses“

Am 16. September traf sich die A2B in der Carl-Gotthard-Langhans-Schule in Wolfenbüttel zum ersten von zwei Workshops, um über die Zukunft des Begleitprozesses zu diskutieren. Dabei stand zunächst die Retrospektive auf die vergangenen 5 Jahre im Vordergrund, bevor im zweiten Workshop am 14. Oktober der Blick auf die Zukunft gerichtet wird.

Der Workshop startete mit einem Grußwort von Frau Steinbrügge, bevor Frau Mangels-Voegt (Partizipationsbeauftrage der A2B) das aktuelle Strukturmodell, in der die Region organisiert ist sowie aktuelle Schwachstellen im Gerüst der Asse-2-Begleitgruppe, in der auch die Betreiberin und die Bundes- und Landesministerien vertreten sind, beschrieb. Im Folgenden skizzierte Herr Neumann (Mitglied der KV, Bürgermeister der Samtgemeinde Elm-Asse) kurz den aktuellen Stand zur Finanzierung der Prozessbegleitung als auch der AGO.

Nach einer kurzen Pause wurde anschließend im ersten Gruppenarbeitsblock über die Wirksamkeit nach außen diskutiert. Dabei betrachteten die Arbeitsgruppen jeweils die Beziehungen und Wirksamkeit der A2B zu Politik und Ministerien, der BGE sowie der der Öffentlichkeit bzw. den Bürger:innen der Region.

Vor der zweiten Gruppensession wurde der 2020 erstellte Evaluationsbericht zum Strukturmodell der regionalen Ebene durch Frau Mangels-Voegt bündig vorgetragen und deren zentralen Punkte in Erinnerung gerufen. Im zweiten Workshopblock befassten sich die Gruppen dann mit der inneren Wirksamkeit der A2B zu den verschiedenen Gremien wie KV, ZGV, ZS und AGO sowie der Prozessbegleitung.

Als erste Schlussfolgerungen des Workshops konnten die notwendige, stärkere Vernetzung mit politischen Gesprächspartnern, vor allem auch in Richtung Berlin, und die Notwendigkeit der Unterstützungsstrukturen festgestellt werden. Intern offenbarten sich selbstkritisch ebenfalls einige strukturelle als auch kommunikative Verbesserungspotentiale, welche im zweiten Workshop im Oktober thematisiert werden.

Der Abend wurde mit einem Kurzbesuch des Niedersächsischen Umweltministers Olaf Lies sowie des Gesamtkoordinators der Landesregierung für die Schachtanlage Asse II, Herrn Andreas Sikorski, beendet, die sich terminlich in der Nähe befanden und die Einladung der A2B zu einem Austausch über die aktuelle Situation im Begleitprozess wahrgenommen haben.

Die A2B wird sich nun im zweiten Workshop am 14. Oktober mit möglichen Szenarien des Begleitprozesses beschäftigen, basierend auf den im Rückblick gesammelten Eindrücken und Erfahrungen, und daraus voraussichtlich nächste Schritte ableiten.

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Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.