Die Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Sabine Schlacke wird spezielle juristische Fragestellungen im Beleuchtungsprozess zum Asse-Zwischenlager bearbeiten. Darauf haben sich Vertreterinnen und Vertreter der Asse-2-Begleitgruppe und des Bundesumweltministeriums unter der Moderation des niedersächsischen Landesumweltministeriums jetzt verständigt.
Die Rechtswissenschaftlerin ergänzt damit das unabhängig arbeitende, dreiköpfige Expertenteam, das derzeit die Entscheidung der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) für ein Asse-nahes Zwischenlager intensiv beleuchtet. Der Diplom-Physiker Christian Küppers, der Diplom-Geograph Herbert Bühl und der Soziologe Dr. Peter Hocke-Bergler wurden Anfang Juni 2021 mit dieser Aufgabe beauftragt. Die von den drei Experten identifizierten juristischen Fragestellungen werden gezielt unter Hinzuziehung von juristischem Sachverstand bearbeitet. Diese Aufgabe übernimmt Prof. Dr. Sabine Schlacke, die Anfang September 2021 in ihre Arbeit einsteigt. Dadurch wird der Bericht nicht wie ursprünglich geplant im August vorliegen, sondern erst einige Wochen später.
Der Beleuchtungsprozess wird vom Bund finanziert. Die Moderation hat das niedersächsische Umweltministerium übernommen.
Mitte Februar 2021 hatten sich Mitglieder der Asse-2-Begleitgruppe unter Leitung der Landrätin Christiana Steinbrügge mit dem BMU-Staatssekretär Jochen Flasbarth, dem niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies sowie den BGE-Geschäftsführern Stefan Studt und Dr. Thomas Lautsch auf dieses Verfahren verständigt, nachdem die Asse-2-Begleitgruppe aufgrund der Entscheidungsverkündung des Bundesumweltministeriums erklärt hatte, den Asse-Begleitprozess ruhen zu lassen.
Neuer Kriterienbericht
Zwischenlager Das Bundesamt für Strahlenschutz hat einen neuen Bericht “Kriterien zur Bewertung potenzieller Standorte für ein übertägiges Zwischenlager für die rückgeholten radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse
8. November 2013