Fragenkatalog, Ablauf und Struktur des Beleuchtungsprozesses stehen fest

War die getroffene Standortvorauswahl mit ausschließlich Asse-nahen Standorten sachgerecht?
Hat der Betreiber bei der Entscheidungsfindung etwas Wesentliches vergessen? Wurden
entscheidungsrelevante Kriterien nicht berücksichtigt und müssten aus heutigem Kenntnisstand
weitere Entscheidungskriterien dazukommen? Das sind nur drei von insgesamt acht Fragen, mit denen der Entscheidungsprozess des Bundes zu einem Asse-nahen Zwischenlagers kritisch hinterfragt und beleuchtet wird.
Darauf hat sich die Projektgruppe aus Vertreterinnen und Vertreter der Asse-2-Begleitgruppe (A2B) und des Bundesumweltministeriums unter der Moderation des Landesumweltministeriums am Dienstagabend (20.04.2021) in einer Videokonferenz verständigt. Zur Bearbeitung der Fragen wird jetzt zügig eine Gruppe von unabhängigen Expertinnen und Experten bestimmt und berufen. Die A2B macht dazu in der kommenden Woche konkrete Vorschlage. Die Expertengruppe wird den Asse-Betreiber (die BGE), die AGO und weitere, mit dem Asse-Thema vertraute Personen hinzuziehen, um bisherige Untersuchungsergebnisse zu sichten und auszuwerten. Zwischenergebnisse sollen in der Projektgruppe vorgestellt werden. Angestrebt ist es, die Beauftragung der Expertinnen und Experten noch im Mai 2021 auf den Weg zu bringen, damit der Arbeitsauftrag Ende August 2021 abgeschlossen werden kann.
Die Projektgruppe begleitet den Beleuchtungsprozess. Die Kosten für die Expertengruppe übernimmt der Bund.

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Memo aus dem BfS

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Herzlich Willkommen auf der Webseite der ehemaligen A2B-Begleitgruppe.

Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.