Asse2-Begleitgruppe und Ministerien verständigen sich auf erste zentrale Fragestellungen zum Beleuchtungsauftrag

Knapp eineinhalb Monate nach dem Treffen zwischen Vertreter*innen der Asse-Begleitgruppe A2B, dem niedersächsischen Umweltministerium und dem Bundesumweltministerium zum Thema Asse-nahes-Zwischenlager hat sich am Dienstag (30. März 2021) erneut eine Arbeitsgruppe aus A2B, NMU und BMU zu einem virtuellen Austausch getroffen. Im Kern ging es darum, ein gemeinsames Verständnis für das weitere Vorgehen des Mitte Februar vereinbarten Beleuchtungsprozesses zu entwickeln und erste Eckdaten dieser kritischen Entscheidungsbeleuchtung festzulegen. Eine Runde mit unabhängigen Expert*innen soll das Auswahlverfahren noch einmal eingehender prüfen.
Die Arbeitsgruppe verständigte sich auf zentrale Fragestellungen, die im weiteren Verfahren beleuchtet werden sollen. In einem nächsten Schritt soll die Zusammensetzung und Rolle von externen Sachverständigen in diesem Prozess geklärt werden. Die Beleuchtung soll auch diskutieren, ob und ggf. inwiefern nach heutigen Erkenntnissen erweiterte Kriterien berücksichtigt werden müssen. Auch mit Blick darauf ist die Auswahl der Expert*innen zu klären und fachgerecht zu treffen. Einigkeit bestand unter den Gesprächsteilnehmer*innen darin, dass man sich bei dem Beleuchtungsprozess zeitlich nicht unter Druck setzen lassen wolle. „Wir wollen uns die Zeit nehmen, die wir brauchen“, hieß es. Ein Folgetermin ist für Mitte April 2021 geplant, um insbesondere weitere Fragen zur konkreten Struktur abzustimmen.

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Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.