Tagesordnung zum 18. Treffen der Zivilgesellschaftlichen Vertretung (ZGV) der Asse-2-Begleitgruppe liegt vor

Zur 18. Sitzung der ZGV am 9. März 2020 veröffentlichen wir hiermit die Tagesordnung:

  Thema Modus Zeitbudget
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung, Begrüßung der Gäste und Erläuterung des Sitzungsablaufs Moderation 2‘
2. Feststellung des Protokolls vom 13.01.2020 sowie der vorliegenden Tagesordnung Beschluss 3‘
3. Bericht des Koordinierungsbüros Bericht 5‘
4. Bericht von den Gesprächen mit Miriam Staudte und Marcus Bosse Bericht 5‘
5. Sachstand und weitere Maßnahmen
a. Anfrage an die Bundesregierung zum Genehmigungsablauf Kamerabefahrung
b. Workshop zur Umgebungsüberwachung
c. Kreistags-Resolution
Erörterung 10‘
6. Überarbeitung Positionspapier, 4. Versuch
a. sprachliche Überarbeitung
b. Vorschlag für eine Präambel
Erörterung 28‘
7. Öffentlichkeitsarbeit
a. Infostand auf dem DGB-Fest am 01.05.20 in BS
b. Infostand auf dem Umweltmarkt am 13.06.20 in WF
Erörterung 5‘
8. Vorbereitung auf die nächsten Sitzungen
a. ZGV+KV+AGO am13.03.20 (Termin unklar)
b. A2B am 20.03.20
Erörterung 10‘
9. Termin nächste Sitzung der ZGV Erörterung 2‘
10. Fragen/Anregungen der Gäste Dialog 15‘
11. Verabschiedung der Gäste Moderation 5‘
  Ende der öffentlichen Sitzung 19:30 h    
12. Klärung interner Abläufe Erörterung 15‘
13. Sachstand Umweltausschuss, weitere Maßnahmen Erörterung 15‘

Die Tagesordnungspunkte 12 und 13 werden in einem nichtöffentlichen Sitzungsteil erörtert.

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Herzlich Willkommen auf der Webseite der ehemaligen A2B-Begleitgruppe.

Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.