Viertes Treffen der Zivilgesellschaftlichen Vertretung: Beratungen über Selbstverständnis und Zielsetzung

Presse-Erklärung der ZGV

Die ZGV im ASSE-II-Begleitprozess versteht sich als eigenständiges, selbstbewusstes Gremium, das gleichberechtigt mit der anderen Kammer, der  Kommunalen Vertretung (KV), zusammen arbeitet. Die ZGV kann und wird ihre Arbeitsweise eigenständig ohne Vorgabe von außen festlegen. Als ZGV wollen und werden wir die Planungen und das Handeln des Betreibers im Hinblick auf die sichere, schnelle und vollständige Rückholung des Atommülls aus ASSE II kritisch begleiten. Durch die Einbeziehung und Mitarbeit zahlreicher weiterer gesellschaftlicher Gruppen hat sich die Legitimation des Gremiums vergrößert, die Interessen der Region in dieser Sache zu vertreten. Die Vertreterinnen und Vertreter der neuen Gruppen bringen auch zusätzliche Expertise in die Arbeit ein.

Weitere Beiträge der A2B

Stellungnahme zum Schreiben der Ad-hoc-Arbeitsgruppe Asse II

Die ausführliche Stellungnahme des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) zum Schreiben der Ad-hoc-Arbeitsgruppe ASSE der Entsorgungskommission/Strahlenschutzkommission an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) vom

BfS antwortet auf die Nachfrage der A2B

Betonierarbeiten auf 750m-Sohle Matthias Ranft hat für das Bundesamt für Strahlenschutz auf die Anfrage der Asse-2-Begleitgruppe geantwortet. Die Gruppe hatte Stefanie Nöthel, Vizepräsidentin des BfS,

Herzlich Willkommen auf der Webseite der ehemaligen A2B-Begleitgruppe.

Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.