Zivilgesellschaftliche Vertretung gibt sich eine Struktur

Pressemitteilung

„Die Zivilgesellschaftliche Vertretung hat sich eine Struktur gegeben“, hat Dr. Dirk Scheffler zur Gründungsveranstaltung der (ZGV Zivilgesellschaftlichen Vertretung) im Wolfenbütteler Hotel Rilano festgestellt. Das vom Landkreis Wolfenbüttel beauftragte Moderationsteam von der e-fect dialog evaluation consulting eG hatte zuvor die 48 Teilnehmerinnen und Teilnehmer während des Gründungsprozesses unterstützt. In der Veranstaltung am Mittwochabend einigten sich die Anwesenden zunächst auf eine Struktur der ZGV. Im neugeschaffenen Organ der Asse-2-Begleitgruppe werden künftig 17 Fürsprecherinnen und Fürsprecher vielfältige Interessengruppen vertreten. Die vollständige Nominierung und Bekanntgabe „erfolgt durch die ZGV so schnell wie möglich“, sagte Scheffler.

Diese 17 Fürsprecherinnen und Fürsprecher werden, so legten es die Teilnehmenden fest, nicht erstrangig eine Organisation, Gruppe oder Initiative vertreten, sondern die Themen aus 11 Interessengruppen von Anwohnerinnen du Anwohnern bis Wissenschaftsvernetzung bündeln. Die Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft werden so eine Scharnierfunktion von der ZGV in die Gesellschaft und von der Gesellschaft in die ZGV haben. Diese Interessen wurden wie folgt gruppiert:

• Umweltinteressen (2 Sitze)
• Gesundheitsinteressen (1 Sitz)
• Interessen der künftigen Generationen / Junge Menschen (1 Sitz)
• Anwohner/Eigentümer (1 Sitz)
• Interessen organisierte Bürgerinnen und Bürger/Bürgerinitiativen (4 Sitze)
• Soziale Interessen und Kirchen (2 Sitze)
• Arbeitnehmerinteressen (1 Sitz)
• Interessen der Land- und Forstwirtschaft (2 Sitze)
• Regional- und Tourismusinteressen (1 Sitz)
• Interessen der Wirtschaft (1 Sitz)
• Wissenschaftsvernetzung (1 Sitz)

„Die Teilnehmenden sind gemeinsam zu einem breit akzeptierten Ergebnis gekommen. Es wurde offen und lösungsorientiert diskutiert. Die ZGV will sich in Zukunft auch um diejenigen bemühen, die an diesem Treffen nicht teilnehmen konnten oder wollten und diese möglichst in den Begleitprozess einbinden“, erklärte Scheffler.
Der Landkreis Wolfenbüttel hatte die Gründungsveranstaltung der ZGV organisiert. Zuvor stellte der Landkreis durch eine öffentlich zugängliche Online-Befragung sicher, dass möglichst viele zivilgesellschaftliche Gruppen, Initiativen und Organisationen identifiziert werden konnten. Auf dieser Grundlage wurden die Organisationen und Anwohnerinnen und Anwohner in nahen Ortslagen zu der Gründungsveranstaltung der ZGV eingeladen.

Wolfenbüttel, 23. Februar 2018

Pressemitteilung der a2b vom 23.02.2018: „Zivilgesellschaftliche Vertretung gibt sich eine Struktur“

Weitere Beiträge der A2B

Anregungen zur “Lex Asse”

Schreiben an Ministerien und BfS Heike Wiegel, Mitglied der Asse-2-Begleitgruppe, wendet sich in einem Schreiben an das Bundesministerium für Umwelt, das Niedersächsische Umweltministerium, und das

Herzlich Willkommen auf der Webseite der ehemaligen A2B-Begleitgruppe.

Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

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