Protokoll der A2B-Sitzung liegt vor

A2B-Sitzung am 29.05.2015

Am 29.05.2015 traf sich die Asse-2-Begleitgruppe zu ihrer jüngsten Sitzung. Herr Neumann stellte die AGO-Stellungnahme zur BfS-Parameterstudie vor. Weiterhin wurde u.a. das Konzept für die neue Veranstaltungsreihe „a2b vor Ort“ präsentiert.

Folgende Punkte standen auf der Tagesordnung:

TOP 1: Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

TOP 3: Genehmigung der Tagesordnung

TOP 4: Genehmigung der Protokolle vom 13.02.2015, 06.03.2015, 24.04.2015 und 08.05.2015

TOP 5: Beschlussfassung Geschäftsordnung

TOP 6: Zwischenlager: AGO – Stellungnahme zur BfS – Parameterstudie vom 28.04.2015

TOP 7: Vorbereitung der Nachmittagssitzung

TOP 8: Zusammenfassung des Workshops 12./13.03.2015

TOP 9: Veranstaltungsreihe „a2b vor Ort“

TOP 10: Anträge Herr Dettmann

TOP 11: Verschiedenes

TOP 12: Terminabsprachen

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Herzlich Willkommen auf der Webseite der ehemaligen A2B-Begleitgruppe.

Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.