Hoffmann nimmt Stellung zum Vertrag

Kritik am Vertrag zur Rückholung

Dr. Frank Hoffmann, Experte der Asse-2-Begleitgruppe, nimmt Stellung zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DMT & Co. KG zur„Konkretisierung der Machbarkeitsstudie zum optimalen Vorgehen bei der Rückholung der LAW-Gebinde”. Für Hoffmann fehle dem Werk eine konkrete Aufgabenstellung. Ein derartiges Leistungsverzeichnis sei aber ein “Muss” in jedem Vertrag.

Der Experte schreibt in seiner Kurzstellungnahme: “Die Leistungsbeschreibung ist jedoch keine Aufgabenstellung mit klaren Vorgaben für Art und Umfang der Aufgabe. Sie beschreibt das Sammeln von Informationen, die bereits vorliegen müssten, und die daraus abgeleitete Konzeptskizze für Zugangsvarianten im Falle der Rückholung. Das erwartete Ergebnis bleibt im Ungefähren und die Bearbeitungstiefe ( Leistungsbeschreibung Kap. 4 ) wird so kurz und allgemein beschrieben, dass kein Auftragnehmer daraus ableiten kann, was konkret getan werden soll. Die Kritik dazu nach der Veröffentlichung der ersten Fassung der Leistungsbeschreibung 01 vom 23.04.2013 wurde in Fassung 02 nicht berücksichtigt.”

Die vollständige Kurzstellungnahme lesen Sie hier:

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Der Asse-2-Begleitprozess wurde zum 31.12.2022 auf Wunsch der regionalen Akteure gemeinsam mit dem BMUV beendet. Die ausführliche Pressemitteilung, aus der Sie die konkreten Beweggründe entnehmen können, können Sie hier einsehen.

In der Gruppe der regionalen Akteure bestand aber grundsätzlich die skeptische Bereitschaft, gemeinsam mit dem BMUV, der BGE und dem NMU anstelle der bisherigen Begleitung einen anderen, veränderten Beteiligungsprozess zu entwickeln. Die Räte der Samtgemeinden Elm-Asse und Sickte sowie der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel haben in Ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause einstimmige Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise im Austausch mit den beteiligten Akteuren aus BGE, BMUV und NMU und zur Neuaufstellung eines Beteiligungsprozesses gefasst. Die aktuellen Beschlüsse können Sie unter Aktuelles als Beschlussvorlagen einsehen. Es wurde entschieden, die Konzeption eines neuen, qualitativ veränderten Beteiligungsprozess zunächst nicht weiter zu verfolgen und die Forderung nach einem Zwischenlagervergleich, der auch Asse-ferne Standorte berücksichtigt, zu bekräftigen. Die Kreistagsverwaltung wurde zudem beauftragt, finanzielle Mittel für die unabhängige wissenschaftliche Klärung von Sachfragen rund um die Rückholung zu beantragen. Die Fragen rund um die Rückholung werden bis zu einer Entscheidung zum Standortvergleich vorerst in den politischen Gremien des Kreistages mit entsprechender fachwissenschaftlicher und organisatorischer Unterstützung beraten.

Ob und inwiefern sich in der Zukunft ein neuer Beteiligungsprozess entwickeln lässt, bleibt abzuwarten. Daher bleiben das Layout und Design der Webseite zunächst unverändert.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Rückholung aus der Asse und hoffen auf Ihre Unterstützung, um den Rückholprozess mit der Beteiligung der regionalen Akteure sicher zu gestalten und die Lebensqualität der Menschen in dieser Region zu erhalten.